Können die Palästinenser überhaupt Frieden?

Dieser Artikel von Gatesstone Institute zeigt die Doppelzünigkeit und Schwäche des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas deutlich. Er sagt Friedensgesprächen mit Israel zu, unterstützt aber gleichzeitig Kampagnen im Land, die Boykott und Hass gegen Israel befördern. 
Das hat der Außenminister John Kerry vielleicht noch gar nicht begriffen, dass Abbas etwas über seinem Volk hinweg einfädelt, er dessen Unterstützung gar nicht hat und die Palästinenser für Frieden vielleicht noch gar nicht bereit sind.

Da gibt es die Ladenkette "Fox", Bekleidungsgeschäfte aus Israel, die gerne eine Filiale in Ramallah eröffnen würde, denn es hat sich gezeigt, dass die Palästinenser auf die Produkte von Fox scharf sind und sich diese Investition lohnen würde. Zwei Geschäftsleute sind durch die Friedens-Anstrengungen von John Kerry ermutigt worden, diesen Schritt zu wagen.

Aber "Anti-Normalisations" Aktivisten und Journalisten haben eine regelrechte Kampagne gegen die zwei Geschäftsleute von Fox mit fast täglichen Drohungen gestartet, so dass die ihre Pläne aufgegeben haben, ihr Projekt gestoppt und die bereits investierten tausenden Dollar damit in den Sand gesetzt haben. Für etwa 150 Palästinenser wären Arbeitsplätze entstanden, wenn der Laden eröffnet worden wäre.
Sogar Drohungen, den Laden mit Brandbomben anzugreifen, gingen ein und obwohl die Eröffnung von der Palästinensischen Autonomiebehörde bereits genehmigt worden war, konnte niemand was tun, um den Shop zu schützen.


Diese Sache mit dem Laden ist zwar nur eine Kleinigkeit, aber sie zeigt, was auf Abbas zukommt, wenn er nur wagt, auf irgendwelche Friedensvereinbarungen mit Israel bei den Verhandlungen einzugehen. Dann wird sich diese "Anti-Normalisations"-Bewegung auf ihn stürzen. Obwohl die Fox-Mode äußerst beliebt bei palästinensischen Frauen und Männern ist, hatte noch niemand gewagt, einen Laden zu eröffnen, stattdessen wurde die populäre Kleidung von Kleinhändlern überall verkauft. Jeder hat Angst vor dieser sehr mächtigen Bewegung, die jeglichen Kontakt zu Israelis verbietet.

Und obwohl diese Bewegung den vollen Support von der PA hat, haben sich dessen Vertreter und Führer der Fatah bereits in offenen Treffen mit Israelis zusammengefunden, sowie es auch Sicherheits-Kooperationen und -koordinationen zwischen der IDF und der West Bank gibt. Niemand scheint sich an dem Widerspruch zu stören.

In der letzten Woche sind hochrangige Fatah Funktionäre zu Gesprächen über Frieden und Koexistenz mit israelischen Kollegen in die Knesset eingeladen worden - Wochen vorher waren israelische Politiker in Ramallah bei der Fatah eingeladen, im Rahmen eines Projekts der Genfer Friedensinitiative.

Und während die palästinensischen Aktivisten ganz eifrig damit beschäftigt waren, den Besitzern des Fox Bekleidungsgeschäfts zu drohen, saßen ihre Repräsentanten, Saeb Erekat und Mohammed Stayieh, zusammen mit Israels Ministerin Zipi Livni in Washington bei Friedensgesprächen und Möglichkeiten der Koexistenz. 
Also Abbas und seine Minister müssen sich Mühe geben, die eigenen Leute, das eigene Volk auf möglichen Frieden und Zusammenleben vorzubereiten. 
Und die palästinensischen Schulbücher, voll mit Hass gegen Israel und Landkarten ohne Israel, sollte die palästinensische Regierung auch ganz schnell wieder einsammeln. 

Warum drohen, wenn man miteinander reden kann.

Zufall oder kein Zufall – auch der Camp-David-Gipfel, der das Friedensabkommen zwischen uns und Ägypten hervorbrachte, fand in einem September statt (1978). Ziel war damals, über den Kern des Konflikts zwischen uns und Ägypten zu beraten und ein Rahmenabkommen für einen Friedensvertrag zu entwerfen.

Menachem Begin erschien bewaffnet mit einem Papier, auf dem 13 Ausdrücke standen, die auf keinen Fall Eingang in das Friedensabkommen finden dürften. Sie bezogen sich sämtlich auf die Palästinenser und beinhalteten u.a. „die legitimen Rechte des palästinensischen Volkes“, „das Problem in all seinen Aspekten“, „die Nicht-Akzeptierbarkeit gewaltsamer Landnahme“ usw.

Nach 13 Verhandlungstagen willigte Begin in die Aufnahme all der ‚verbotenen‘ Begriffe in den Vertrag ein. Die Mitarbeiter des Weißen Hauses unter der Führung Jimmy Carters präsentierten 23 verschiedenen Entwürfe für die Rahmenabkommen; in einem von ihnen waren all die ‚verbotenen‘ Begriffe verbal effektvoll verteilt. Sadat selbst zog seine Forderung nach der Errichtung eines palästinensischen Staates zurück, und das palästinensische Problem wurde unter den Teppich gekehrt.

Seitdem ist viel Wasser durch den Jordan geflossen und viel Blut vor und nach den Osloer Verträgen vergossen worden, die Arafat mit einem Cadillac-Konvoi voll von Waffen und Munition nach Gaza brachten. Der Traum vom Frieden zwischen beiden Völkern wurde zu einer Wirklichkeit von Blut, Hass, Tränen und Versäumnissen. Auch die Gesprächsversuche unter amerikanischer Vermittlung und direkt durch das israelische Friedenslager haben uns nicht aus der Wirklichkeit des Blutes und des Hasses herausgeführt.

Die Palästinenser haben die Gelegenheiten der Räumung von Gush Katif und von Sharons Abschied vom Traum von Großisrael verpasst. Sie haben die monatelangen direkten Gespräche mit Ehud Olmert und Tzipi Livni unter Schirmherrschaft der Bush-Administration nicht genutzt. Und vor allem haben sie den Besuch Obamas in Kairo und seine berühmte Ree über einen regionalen Frieden nicht genutzt und ebenso wenig die Bar-Ilan-Rede Netanyahus vom 14. Juni 2009, in der er erstmals zwei Staaten für zwei Völker als Ziel deklarierte.

Diese letztere Rede war von historischer Tragweite: Erstmals erkannte ein Führer der Rechten par excellence einen palästinensischen Staat an und zeigte sich implizit bereit, auf Gebiete und Siedlungen zu verzichten, um zu festen Grenzen zu gelangen. Doch die Palästinenser verhärteten ihre Haltung – ermutigt von der Tatsache, dass Präsident Obama den Mittelnamen Hussein trägt und ihre Forderungen unterstützt. Nach wie vor sind sie noch nicht einmal bereit, die Existenz Israels als jüdischer Staat anzuerkennen. Sie haben ihre Einstellung seit der UN-Resolution von 1947 schlicht und einfach nicht geändert.

Die enttäuschten Abgesandten Obamas und seine angedeuteten Drohungen gegenüber Israel haben die Palästinenser noch mehr verhärtet. Doch je näher die Kongresswahlen rücken, desto mehr versteht Obama, dass die Missachtung jüdisch-amerikanischer Macht ein Fehler war – sowohl da diese sein primärer Geldgeber bei den Wahlen war, als auch weil sie eine unterstützende Kraft für den Frieden sein könnten, wenn Obama in seiner Haltung Israel gegenüber ausgewogener wäre.

Die Tatsache, dass es Bibi gelungen ist, für zehn Monate ein Siedlungsbaumoratorium zu beschließen und dies pedantisch einzuhalten, beweist, dass er weiß, dass es für ihn kein drittes Comeback geben wird. Die Einladung nach Washington für den 2. September in Anwesenheit von Mubarak und Jordaniens König Abdallah wurde von George Mitchell als Neuanfang initiiert, welcher binnen eines Jahres zum Abschluss kommen soll, mit Verzichten auf beiden Seiten. Wie wurde Mitchell nach seinen enttäuschenden Besuchen in der Region zitiert? „In Irland hatten wir 700 traurige Verhandlungstage und nur einen Tag der Freude – den Tag der Unterzeichnung des Abkommens.“

Dieser Freudentag ist noch weit von uns entfernt. Aber es ist überaus wichtig, dass Bibi die Vertrauensbeziehungen mit der Administration stärkt. Erstens, muss er wie jemand erscheinen, der einen Erfolg des Gipfels wünscht und ggf. das Baumoratorium in den Gebieten verlängern würde; zweitens, muss er sich in einer Weise verhalten, die es der Administration unmöglich machen würde zu sagen, er hätte den Gipfel sabotiert.

Es wäre weise, wenn er auch gegenüber einem Abkommen mit Syrien sich offen zeigen würde, was den Interessen der Administration entspräche. Die beiden Tage des Gipfels sind gut vorbereitet worden, und es ist bedauerlich, dass die Palästinenser gemäß ihrer Tradition bereits zu drohen angefangen haben. Sowohl Abu Mazen [Mahmoud Abbas] als auch Saeb Erekat drohen, dass die Fortsetzung des Moratoriums eine unabdingbare Bedingung sei. Warum drohen, wenn man miteinander reden kann?

Bibi deutet in geschlossener Runde an, dass er überraschen werde, dass er bereit sei, über die Kernfragen und die Teilung des Landes zu verhandeln. Die Zeit ist gekommen, sich mit den wirklichen Problemen zu befassen, die Sadat und Begin unter den Teppich kehrten.

HaAretz v. 24.8.2010

Spielverderber im Spiel ohne Taktik

Von Anfang an fürchteten wir, dass das Leben mit US-Präsident Barack Obama kein Picknick sein würde. Die Signale aus Washington waren von vornherein deutlich.

von Yoel Marcus

Bei all den Problemen zu Hause, für die Obama eine Lösung finden muss, kann von ihm nicht erwartet werden, Israel im gleichen Maße zu verhätscheln wie dies seine Vorgänger taten. Darüber hinaus tendieren wir zum Argwohn gegenüber einem Präsidenten, der Juden unter seinen ranghohen Beratern hat.

Premierminister Benjamin Netanyahu, der eine Regierung anführt, der radikale Elemente angehören, verstand von Beginn an, dass dies nicht der richtige Zeitpunkt war, die neue Regierung in Washington zu reizen. Obamas Ouvertüre zu einem Nahostfriedensabkommen –zu der eine Rede ausgerechnet in Kairo gehörte während Israel nicht auf der Besuchsliste stand– war ein weiteres Zeichen dafür, dass er uns, im Gegensatz zu dem, was wir gewohnt waren zu denken, nicht als den wichtigsten Faktor betrachtete.

Netanyahu, der kein Dummkopf ist, verstand, dass Obamas Aktionen eine positive Reaktion verlangten. Und diese erfolgte in der Tat mit seiner Rede am 14. Juni 2009 in der Bar-Ilan-Universität. Während dieser Rede machte Netanyahu den tiefgreifendsten Vorschlag, den ein israelischer Premierminister jemals in dieser Form geäußert hat: „Zwei Staaten für zwei Völker“. Man muss diese Aussage nicht übersetzen, um zu verstehen, dass das, was er der anderen Seite anbot, ein palästinensischer Staat war, und dass dies ein Ende der Besatzung und die Festlegung dauerhafter Grenzen zum schmerzlichen Preis des Rückzugs und der Evakuierung von Tausenden von Siedlern bedeutete.

Doch anstatt den Premierminister bei seinem Wort zu nehmen, hob niemand den Fehdehandschuh auf. Die palästinensische Führung betrachtete das Angebot als eine Falle, stellte eine Bedingung nach der anderen auf und verweigerte dadurch quasi die Wiederaufnahme von Verhandlungen.

Als Journalist, der über den Camp-David-Gipfel von US-Präsident Jimmy Carter berichtete, frage ich mich, ob wir jemals ein Friedensabkommen mit Ägypten unterzeichnet hätten, wenn Ägypten den Stopp des Siedlungsbaus im Sinai oder andere Vorbedingungen für die Schlussverhandlungen gefordert hätte. Was ist der Zweck einer Friedenskonferenz oder direkter Verhandlungen wenn nicht derjenige, das ganze Spektrum von Problemen, für die es keine zeitweiligen Regelungen gibt, zu lösen?

Es wird diejenigen geben, die sagen, dass es sich Ägypten in Folge des Yom-Kippur-Krieges mit seinem Überraschungseffekt auf Israel, gestatten konnte, an einem Gipfel teilzunehmen. Doch die Palästinenser können in Folge ihres lang anhaltenden bewaffneten Kampfes gegen Israel, der den früheren israelischen Premierminister Ariel Sharon dazu brachte, seinen Traum von einem größeren Israel aufzugeben, auch mit erhobenen Häuptern zu Friedensverhandlungen kommen.

Anstatt Netanyahu an seine öffentliche Zusage zu binden, kooperierte die Obama-Regierung mit dem, was der frühere US-Außenminister Henry Kissinger als das palästinensische Talent, Gelegenheiten zu verpassen, beschrieb. Amerikanische Mittelsmänner haben Monate damit verschwendet, sich weit hergeholte palästinensische Ausreden für die Weigerung, direkte Verhandlungen mit Israel aufzunehmen, anzuhören.

Es ist unklar, warum die Idee von „Annäherungsgesprächen“ aufkam, als Mahmoud Abbas, der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, und seine Freunde in Führungspositionen bereits zu Gesprächen bei Israels Premierminister und Außenminister in Jerusalem ein- und ausgingen, ganz zu schweigen von der Tatsache, dass die Annäherungsgespräche mit Syrien dieser Verhandlungsweise schon seit langem einen schlechten Ruf verleihen. Der Vorschlag der US-Regierung ist im Grunde keine Annäherung sondern eine Distanzierung, weil beide Seiten von einander fern gehalten werden und für jede Seite ein Forum mit weit hergeholten Forderungen errichtet wird. Da gibt es einen zehnmonatigen Stopp beim Siedlungsbau.

Doch welchen Unterschied macht das, wo Israel doch schon längst erklärt hat, dass es bereit ist für die Gründung eines palästinensischen Staates? Dies ist das erste Mal, dass eine israelische Regierung in dieser Weise die Gründung eines palästinensischen Staates vorschlägt. Doch man beschäftigt sich mit Nichtigkeiten wie dem zehnmonatigen Stopp des Siedlungsbaus. Amerika wird Israel sowieso nicht jenseits der Grünen Linie bauen lassen, wenn die Verhandlungen erst einmal angefangen haben.
Israel soll beweisen, dass es dem Frieden verpflichtet ist. Es ist bedauernswert, dass die Obama-Regierung diese Forderung nicht auch an die Palästinenser stellt.

Haaretz

Die Grenzen von 1967

Muss sich Israel hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen?

Während Israel seinen Willen zum Kompromiss im Laufe von Friedensverhandlungen bekundet hat, gibt es immer noch solche, die auf der völligen Beendigung jeglicher jüdischer Präsenz im Westjordanland (aus dem Gaza-Streifen hat sich Israel bereits freiwillig zurückgezogen) sowie auf einer uneingeschränkten Rückkehr zu den erratischen Waffenstillstandslinien von 1948 beharren, die vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 existierten.

Es gibt keine Vorschriften in irgendeinem der unterzeichneten Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern, die einen Rückzug hinter die Grenzlinien von 1967 fordern. Es gibt keine geographischen Imperative, die die Linien von 1967 heiligen. Ganz gewiss besteht keinerlei Logik darin, eine unbeabsichtigte Grenzlinie zu verankern, die weniger als 19 Jahre existiert hat. Die Grenzen des Westjordanlands vom 4. Juni 1967 basierten nicht auf historischen Tatsachen, natürlichen geographischen Formationen, demographischen Erwägungen oder internationaler Übereinkunft.

Die prä-1967-Grenzlinien basierten vielmehr auf den Waffenstillstandslinien, die auf Grundlage der Position der Armeen nach dem Unabhängigkeitskrieg von 1948 gezeichnet worden waren. Dementsprechend enthielt sich das Waffenstillstandsabkommen von 1949 jeglicher Festsetzung der endgültigen politischen Grenze. Diese Linien spiegelten lediglich die relativen Positionen der jordanisch-irakischen und israelischen Streitkräfte am Ende des Krieges wider. Einige Monate nach dem Sechs-Tage-Krieg verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 242, die grundlegende UN-Entscheidung zum israelisch-palästinensischen Konflikt.

Die Resolution anerkannte die problematische Natur der Grenzlinien von 1967, die Israel mit einer ‚Wespentaille’ von 9 Kilometern zurückließ, und Israels Bedürfnis nach „sicheren und anerkannten Grenzen“. Insbesondere wies der Sicherheitsrat die arabische Forderung nach einem Text zurück, der Israel zur völligen Rückgabe all des während des Konflikts von 1967 unter seine Kontrolle gebrachten Gebiets verpflichtete; so wurde Israel lediglich zum „Rückzug aus Gebieten, die im jüngsten Konflikt besetzt wurden“, aufgerufen, nicht zu einem aus „all den Gebieten“, noch nicht einmal aus „den Gebieten“.


Nachfolgende Friedensverhandlungen haben Lösungen behandelt, die Grenzkompromisse zwischen Israel und einem potentiellen palästinensischen Staat einschließen. Auch Ministerpräsident und Friedensnobelpreisträger Yitzhak Rabin konstatierte in seiner letzten Knesset-Rede vor seiner Ermordung im Jahr 1995, dass Israel sich nicht hinter die Linien vom 4. Juni 1967 zurückziehen werde. Diese Position spiegelt sowohl die Veränderungen wider, die im Laufe der vergangenen vier Jahrzehnte vor Ort vonstatten gegangen sind, als auch die problematische Natur der ursprünglichen Grenzlinien.

Inzwischen existieren wichtige israelische Bevölkerungszentren im Westjordanland, von denen die meisten in Siedlungsblocks konzentriert sind und nahe den Linien von 1967 liegen. Die Zwangsdeportation ihrer Bewohner anstelle einer Rationalisierung der Grenze würde von der israelischen Bevölkerung nicht gutgeheißen werden und eine unüberwindliche Herausforderung für jede israelische Regierung darstellen.

Die Israelis haben alte Verbindungen zu diesem Teil des Landes Israel, und Juden haben die Jahrhunderte hindurch dort gelebt – bis sie 1948 der ethnischen Säuberung im Westjordanland zum Opfer fielen. Viele Stätten von großer religiöser und historischer Bedeutung für das jüdische Volk liegen im Westjordanland. Dazu gehört das Grab der Patriarchen in Hebron, wo der Tradition nach Abraham, Sarah, Issak, Rebekka, Jakob und Lea begraben liegen.

Eine rationale Einschätzung eines realistischen und dauerhaften Friedensprozesses muss die jüdische Präsenz im Westjordanland in Rechnung stellen. Bislang haben alle Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung auf dieser Prämisse basiert. Ein Endstatusabkommen wird die neue Realität des Westjordanlandes widerspiegeln und beiden Seiten einen Kompromiss abverlangen müssen.

haGalil.com