Von hier wirkt Annapolis wie eine Fata Morgana an einem glühendheißen Tag in der Sahara. Etwas schimmert hell am Horizont, aber man kann nicht sagen wer oder was. Klar ist lediglich, dass ein Gipfel bzw. ein Treffen stattfinden wird, an dem über ein so endgültig wie mögliches Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern verhandelt werden soll. Bisher stehen weder ein offizieller Name noch ein exaktes Datum fest. Noch ist niemand eingeladen, noch gibt es keine Gästeliste, und auch die Tagesordnung steht noch nicht fest. Man redet vom 26. November. Wenn nicht im November – im Dezember. Und wenn nicht im Dezember, dann nach den Feiertagen. Entweder vor oder nach der Operation Ehud Olmerts.
Das Projekt ist eine persönliche initiative von US-Außenministerin Condoleezza Rice.
Nach dem Scheitern der Offensive im Irak will sie Bush ein Abschiedsgeschenk aus unserer ‚Gegend’ mit auf den Weg geben. Bushs Engagement wird nicht dem von Carter oder Clinton in Camp David gleichkommen. Diesmal handelt es sich um ein kurzes Treffen – ein internationales Treffen, keinen internationalern Gipfel. Man beabsichtigt, die Europäer, Russland und die islamischen Staaten einzuladen, die Israel in den Grenzen von 1967 anerkennen – kurz gesagt, eine multiliterale Zusammenkunft, auf der Olmert und Mahmoud Abbas als Friedensstifter präsentiert werden.
Es wird kein Forum für Verhandlungen sein, sondern für Reden und eine Abschlusserklärung zu den Prinzipien, die als Richtlinien für die Verhandlungen über die Errichtung von zwei Staaten für zwei Völker dasrstellen. Der Inhalt wird im Voraus in Gesprächen mit Rice festegelegt werden. Sollte die Teilung Jerusalems entschieden werden, könnte Olmert nicht über ganz Jerusalem verfügen. Ebenso wird bei jedem anderen Thema von vornherein entschieden sein, was auf dem Treffen gesagt und was nicht gesagt werden wird. Saudi-Arabien etwa hat deutlich gemacht, dass es das Rückkehrrecht fordern wird. Wenn es darauf beharrt, wird es nicht teilnehmen.
Es gibt einen wesentlichen Unterschied zwischen dem Engagement Rices und Bushs. Rice kann hart sein gegenüber Israel, aber nur der Präsident kann Druck ausüben. Bush, der seine Amtszeit beenden wird ohne Kernreaktoren im Iran bombardiert und die amerikanische Armee aus dem Irak abgezogen zu haben, will Olmert als Ministerpräsident eines sicheren Israels. Rice ist von Bush angewiesen worden, Olmert nicht zu etwas zu drängen, was seiner Ansicht nach die Sicherheit Israels gefährden würde.
Bush klebt an dem Grundsatz von zwei Staaten für zwei Völker, die Seite an Seite leben. Die Road Map setzt an mit der Verpflichtung der Palästinenser, den Terror zu beenden, aber auch mit der israelischen Verpflichtung, die Siedlungen aufzulösen. Es wird kein internationales (Gipfel-)Treffen geben, wenn nicht im Vorfeld ein Entwurf vorliegt, der die Kernpunkte des Konflikts zusammenfasst.
Israel akzeptiert diese Regeln. Das Problem ist, dass das Abkommen, das Olmert und Abbas in Annapolis feierlich unterzeichnen werden, praktisch nur die Hälfte Palästinas verpflichtet. Abbas wird in den Augen der Welt gestärkt, aber nicht in den Augen der Mehrheit seines Volkes. Die israelische Öffentlichkeit hat nicht die Kraft und auch nicht Begeisterung für einen weiteren Scheinkompromiss mit den Palästinensern.
Was nach der Räumung Gush Kativs - mit der gewaltsamen Evakuierung der Siedler – passiert ist, hat bei uns eine ätzende Enttäuschung über das Ergebnis der Bemühungen hinterlassen, sich vom Traum eines Großisrael zu verabschieden und die Macht der fanatischen Siedler einzuschränken. Sderot und die Gemeinden an der Grenze zum Gaza-Streifen kommen für keinen Moment zur Ruhe. Schwer zu glauben, dass ein so mächtiger Staat wie Israel Tag für Tag dabei zusieht, wie Kassam-Raketen auf seine Städte niedergehen. Würde Ariel Sharon unter solchen Umständen nach Annapolis fahren?
Mahmoud Abbas und seine Berater vermitteln in ihren europäischen Anzügen, die selbst dem avancierten Geschmack Dalia Itziks entsprechen, den Eindruck von Friedenssuchenden. Doch tief im Innern sind sie noch nicht von der chronischen Krankheit geheilt, niemals die Gelegenheit zu verpassen, eine Gelegenheit zu verpassen, wenn es darum geht, 61 Jahre nach dem UN-Teilungsplan ihren eigenen Staat zu gründen. Das Abkommen über die „Kernpunkte“ stärkt die schwachen Führer, aber nur symbolisch. Früher oder später könnte ganz Palästina in die Hände der Hamas fallen. Geheimdienstquellen in Israel äußern sich schockiert über die Transformation von Banden der Hamas in eine regelrechte Streitkraft in Gaza, mit Uniformen, Waffen sowie Ausbildern und Ideologie aus dem Iran, die sich bald auch über das Westjordanland ergießen könnte. Stromunterbrechungen als kollektive Strafe werden sie nicht aufhalten.
Die Regierung Olmert nimmt ein Risiko auf sich, wenn sie Zugeständnisse in Kernfragen des Konflikts mit der Palästinensischen Autonomiebehörde macht. Ein Abkommen, das nur die Hälfte des palästinensischen Volkes verpflichtet, ist nicht das Papier wert, auf dem es geschrieben ist. Olmert muss als Mann des Friedens nach Annapolis gehen, doch handeln wie ein Mann der Sicherheit. Annapolis ist eine gute Sache, aber nicht um jeden Preis.
Ha-aretz