4.5.10

Zur Zielscheibe gemacht

Man liest es, man hört es. Israel ist ein Apartheid Staat! Israel behindert die Friedensverhandlungen, weil es Siedlungen baut. Und dann ist da noch die Mauer um die Palästinensergebiete, die die Menschen einsperrt. Was für ein Unrecht! Israel begeht Menschenrechtsverletzungen. Und jüngst in den Schlagzeilen: Der Streit um Ostjerusalem.

Es ist wahr: Die Politik Israels wird, wie bei keinem anderen Land, von der Weltöffentlichkeit, der UNO, den Medien, der EU und den meisten Ländern pedantisch unter die moralische und diplomatische Lupe genommen. Das zu Tage beförderte Ergebnis scheint allenthalben das selbe: Israel macht es nicht richtig, trifft die falschen Entscheidungen, provoziert, ist aggressiv und stellt sich gegen den Frieden im Nahen Osten. Ganz abgesehen davon, dass sich die Frage stellt, wer überhaupt das Recht hat, den moralischen Zeigefinger zu erheben und dieses einzige demokratische Land des Nahen Ostens zu be- oder verurteilen, ist da auch noch die Überlegung: ist es alles Israels Schuld? Wieviel Anteil am Bestehen des Nahost-Konflikts haben die Palästinenser, die Führer der arabischen Nationen, die USA, die EU, die Medien? Kaum jemand wagt, sich gegen den Kritikstrom zu stellen, scheint es doch plausibel und populär, Israel als den „Stärkeren“ im Konflikt zu kritisieren.

Was ist dran an diesen oben genannten Anschuldigungen?

Apartheid kennen wir von Südafrika, wo eine weiße Minderheit die schwarze Bevölkerung unterdrückte und diskriminierte. Nichts dergleichen findet man in Israel. Dort leben arabische Palästinenser, die 20% der Bevölkerung ausmachen, mit den Juden zusammen in Sicherheit und relativem Wohlstand. Sie haben Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung, Konsum und Kultur mit allem, was ein demokratischer Staat ihnen gewähren muss: freie Religionsausübung, freie Wahlen, politische Betätigung, Rechte und Pflichten freier Bürger.

In den Palästinenser-Gebieten haben die Menschen alle die Rechte, die ihnen die palästinensische Autonomie zugesteht. Einzig zur Sicherheit und zum Schutz friedlicher Bürger vor Terror, der seit Bestehen des Staates Israels nicht aufgehört hat, sind Maßnahmen von Seiten Israels notwendig geworden, die für die palästinensische Bevölkerung Einschränkungen bedeuten.

Eine dieser Maßnahmen, von aller Welt kritisiert und verurteilt, ist der 700 km lange Sicherheitszaun um die palästinensischen Gebiete, zu Schutz vor Terror. Dieser Zaun wurde nicht erbaut, um Menschen ein- oder auszusperren, sondern den Selbstmordattentätern ihre todbringenden Projekte zu erschweren, was auch gelang, da seit Bestehen des Zauns die ausgeführten Attentate um über 90% zurückgingen. Die Einschränkungen, die die Palästinenser dafür hinnehmen müssen, sind dadurch gerechtfertigt, dass vielen unschuldigen Israelis durch den Zaun das Leben gerettet wird.

Wollten die Palästinenser wirklich in Frieden neben den Israelis leben, würden sie den Terror unterbinden und die Infrastruktur und staatliche Administration zum Wohl ihrer Bewohner aufbauen und sichern. Israel würde sie nicht daran hindern.

Aber dennoch beharrt die Weltmeinung darauf, dass die Israelis mit dem Zaun Menschenrechtsverletzungen begehen. Alle Beeinträchtigungen, die die Palästinenser erdulden müssen, stehen in keinem Verhältnis zu der massiven Bedrohung ihres Lebens, das die jüdische Bevölkerung durch Terrorgruppen und deren permanenten Anschlags- und Mordversuchen ertragen muss, welche aber in dieser Diskussion sorgfältig ignoriert werden.

Ein ganz brisantes Thema, das es in die Schlagzeilen unserer Medien geschafft hat, sind die Pläne Israels, in Ostjerusalem Wohnungen zu bauen. Damit ist das Thema und die damit verbundene Forderung an Israel, die Bautätigkeiten zu stoppen, flugs in aller Munde. Aber warum, um alles in der Welt, sollen die Juden in der Stadt, die seit den Zeiten König Davids, vor ca. 3000 Jahren, ihre Stadt ist, die sie, wie kein anderes Volk, als ihre Hauptstadt ansehen müssen, nicht bauen dürfen? Warum ist der politische Status der Stadt umstritten, wenn doch diese Stadt, wie keine andere so eng mit dem Volk Israel verbunden ist. So steht in der Bibel in 2. Samuel 5,5: „König David regierte in Jerusalem über ganz Israel und Juda 33 Jahre.“

Bei Ausgrabungen in und um Jerusalem kommen immer mehr historische Funde, Zeugnisse aus der Zeit der Könige und der Tempel zutage, die den Besitzanspruch der Juden auf diese Stadt bestätigen. Erwartungsgemäß sind vor allem Muslime darauf bedacht, diese Ausgrabungen zu verhindern. Ohne Belege und Nachweis in ihren Schriften beanspruchen sie die Stadt als heilige Stadt für den Islam und verwehren Juden den Zugang auf den Tempelberg, auf dem zwei Moscheen stehen. Israel dagegen wird allen Gläubigen jeder Religion den Zugang zu den religiösen Stätten in Jerusalem allein aus seinem Verständnis als demokratischer Staat heraus immer gewähren.

Dazu heißt es in der Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel vom 14. Mai 1948:

Der Staat Israel wird all seinen Bürgern ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht, soziale und politische Gleichberechtigung verbürgen. Er wird Glaubens- und Gewissensfreiheit, Freiheit der Sprache, Erziehung und Kultur gewährleisten, die Heiligen Stätten unter seinen Schutz nehmen und den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen treu bleiben.“