Spielverderber im Spiel ohne Taktik

Von Anfang an fürchteten wir, dass das Leben mit US-Präsident Barack Obama kein Picknick sein würde. Die Signale aus Washington waren von vornherein deutlich.

von Yoel Marcus

Bei all den Problemen zu Hause, für die Obama eine Lösung finden muss, kann von ihm nicht erwartet werden, Israel im gleichen Maße zu verhätscheln wie dies seine Vorgänger taten. Darüber hinaus tendieren wir zum Argwohn gegenüber einem Präsidenten, der Juden unter seinen ranghohen Beratern hat.

Premierminister Benjamin Netanyahu, der eine Regierung anführt, der radikale Elemente angehören, verstand von Beginn an, dass dies nicht der richtige Zeitpunkt war, die neue Regierung in Washington zu reizen. Obamas Ouvertüre zu einem Nahostfriedensabkommen –zu der eine Rede ausgerechnet in Kairo gehörte während Israel nicht auf der Besuchsliste stand– war ein weiteres Zeichen dafür, dass er uns, im Gegensatz zu dem, was wir gewohnt waren zu denken, nicht als den wichtigsten Faktor betrachtete.

Netanyahu, der kein Dummkopf ist, verstand, dass Obamas Aktionen eine positive Reaktion verlangten. Und diese erfolgte in der Tat mit seiner Rede am 14. Juni 2009 in der Bar-Ilan-Universität. Während dieser Rede machte Netanyahu den tiefgreifendsten Vorschlag, den ein israelischer Premierminister jemals in dieser Form geäußert hat: „Zwei Staaten für zwei Völker“. Man muss diese Aussage nicht übersetzen, um zu verstehen, dass das, was er der anderen Seite anbot, ein palästinensischer Staat war, und dass dies ein Ende der Besatzung und die Festlegung dauerhafter Grenzen zum schmerzlichen Preis des Rückzugs und der Evakuierung von Tausenden von Siedlern bedeutete.

Doch anstatt den Premierminister bei seinem Wort zu nehmen, hob niemand den Fehdehandschuh auf. Die palästinensische Führung betrachtete das Angebot als eine Falle, stellte eine Bedingung nach der anderen auf und verweigerte dadurch quasi die Wiederaufnahme von Verhandlungen.

Als Journalist, der über den Camp-David-Gipfel von US-Präsident Jimmy Carter berichtete, frage ich mich, ob wir jemals ein Friedensabkommen mit Ägypten unterzeichnet hätten, wenn Ägypten den Stopp des Siedlungsbaus im Sinai oder andere Vorbedingungen für die Schlussverhandlungen gefordert hätte. Was ist der Zweck einer Friedenskonferenz oder direkter Verhandlungen wenn nicht derjenige, das ganze Spektrum von Problemen, für die es keine zeitweiligen Regelungen gibt, zu lösen?

Es wird diejenigen geben, die sagen, dass es sich Ägypten in Folge des Yom-Kippur-Krieges mit seinem Überraschungseffekt auf Israel, gestatten konnte, an einem Gipfel teilzunehmen. Doch die Palästinenser können in Folge ihres lang anhaltenden bewaffneten Kampfes gegen Israel, der den früheren israelischen Premierminister Ariel Sharon dazu brachte, seinen Traum von einem größeren Israel aufzugeben, auch mit erhobenen Häuptern zu Friedensverhandlungen kommen.

Anstatt Netanyahu an seine öffentliche Zusage zu binden, kooperierte die Obama-Regierung mit dem, was der frühere US-Außenminister Henry Kissinger als das palästinensische Talent, Gelegenheiten zu verpassen, beschrieb. Amerikanische Mittelsmänner haben Monate damit verschwendet, sich weit hergeholte palästinensische Ausreden für die Weigerung, direkte Verhandlungen mit Israel aufzunehmen, anzuhören.

Es ist unklar, warum die Idee von „Annäherungsgesprächen“ aufkam, als Mahmoud Abbas, der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, und seine Freunde in Führungspositionen bereits zu Gesprächen bei Israels Premierminister und Außenminister in Jerusalem ein- und ausgingen, ganz zu schweigen von der Tatsache, dass die Annäherungsgespräche mit Syrien dieser Verhandlungsweise schon seit langem einen schlechten Ruf verleihen. Der Vorschlag der US-Regierung ist im Grunde keine Annäherung sondern eine Distanzierung, weil beide Seiten von einander fern gehalten werden und für jede Seite ein Forum mit weit hergeholten Forderungen errichtet wird. Da gibt es einen zehnmonatigen Stopp beim Siedlungsbau.

Doch welchen Unterschied macht das, wo Israel doch schon längst erklärt hat, dass es bereit ist für die Gründung eines palästinensischen Staates? Dies ist das erste Mal, dass eine israelische Regierung in dieser Weise die Gründung eines palästinensischen Staates vorschlägt. Doch man beschäftigt sich mit Nichtigkeiten wie dem zehnmonatigen Stopp des Siedlungsbaus. Amerika wird Israel sowieso nicht jenseits der Grünen Linie bauen lassen, wenn die Verhandlungen erst einmal angefangen haben.
Israel soll beweisen, dass es dem Frieden verpflichtet ist. Es ist bedauernswert, dass die Obama-Regierung diese Forderung nicht auch an die Palästinenser stellt.

Haaretz

Die schlichten Tatsachen

Hier noch mal ein eindrückliches Plädoyer für den einzigen demokratischen Staat im Nahen Osten:

von Yair Lapid

Nach langem Aufschub habe ich kürzlich Alan Dershowitz’ Film „Plädoyer für Israel“ gesehen. Der renommierte US-Anwalt eröffnet den Film mit der Erklärung, dass er sowohl pro-israelisch als auch pro-palästinensisch sei und er die Zwei-Staaten-Lösung unterstütze, aber… Dershowitz ist weder ein Philosoph noch ein Filmemacher. Er ist nicht einmal rechtsgerichtet. Wir haben uns daran gewöhnt, dass das Plädoyer für Israel nur von Mitgliedern des rechten Lagers gehalten wird. Dershowitz jedoch unterstützt uns, eben weil er ein linksgerichteter Juraprofessor an der Harvard University ist, der sich mit Menschenrechten beschäftigt. Wie können sie sich trauen, Israel als Apartheidstaat zu bezeichnen? fragt er mit echter Verwunderung. Die arabische Gesellschaft zeigt Apartheid gegenüber Frauen, Apartheid gegenüber Homosexuellen und Apartheid gegenüber Christen, Juden und der Demokratie. In Saudi-Arabien werden Schwule gehängt, im Sudan geht ein Völkermord vonstatten, und in der gesamten arabischen Welt werden Frauen dafür ermordet, dass sie keinen Schleier tragen oder sich in den falschen Mann verlieben. Doch trotz all dem haben sich acht der letzten acht UN-Resolutionen, die den Menschenrechten galten, mit Israel beschäftigt – dem einzigen Staat in der Region, in dem Minderheiten das Wahlrecht haben, einem Land, dessen Gesetzgebung die Araber vom ersten Tag an mit einbezogen hat. Sind der globalen Linken – und auch der israelischen Linken – das schreckliche Taliban-Regime, die fürchterliche Unterdrückung von Frauen in den Golfstaaten und die Massenerhängungsfeiern im Iran wirklich egal? Ist ihnen nicht klar, dass alle Straßensperren im Westjordanland die zweifellos eine andauernde menschliche Tragödie verursachen, innerhalb von 24 Stunden entfernt werden würden, wenn die Palästinenser nur freundlich genug wären, mit dem Töten von Juden aufzuhören? Und wie kommt es, dass sie immer nur von den 750 000 palästinensischen Flüchtlingen sprechen und dabei die 800 000 jüdischen Flüchtlinge vergessen, die aus arabischen Staaten vertrieben wurden? Warum erinnert sich niemand daran, dass die Palästinenser bereits vier wirkliche Gelegenheiten hatten, ihren Staat zu gründen, es aber jedes Mal vorzogen, zum Terrorismus zurückzukehren? Und wer nimmt sich heraus, den Sicherheitszaun als „Apartheidzaun“ zu bezeichnen und dabei die Tatsache zu übersehen, dass er gemäß dem internationalen Recht erst errichtet würde, nachdem mehr als 1000 Israelis in weniger als drei Jahren ermordet worden waren? Ich schaute Dershowitz’ Film; doch anstatt mich zu freuen, kam ich mir ein bisschen dumm vor. Schließlich war ich mit all diesen Tatsachen schon vorher vertraut, so wie jeder andere Israeli mit ihnen vertraut ist. Woher kommt es also, dass wir immer defensiv sind, uns immer entschuldigen und immer die Schlacht um die globale öffentliche Meinung verlieren? Freilich ist es wahr, dass Millionen von Petro-Dollars für anti-israelische Propaganda ausgegeben werden (hoppla! Schon wieder kaufe ich ihnen ihre Geschichte ab – es ist keine anti-israelische Propaganda, sondern schlicht und einfach Antisemitismus). Aber wie zum Teufel haben wir es geschafft, in eine Situation zu kommen, in der die Wahrheit – die einfache, schlichte, Tatsachen-basierte Wahrheit – aus der Mode gekommen ist?

Y-net "the simple facts"